Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Identität der für die Datenbearbeitung Verantwortlichen sowie den Zweck der Bearbeitung von Personendaten (nachfolgend kurz „Daten“) im Rahmen des Aufgabenbereichs der Gemeinsamen Einrichtung KVG (GE KVG) und den damit verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalten auf. Ferner wird über die Art der zu bearbeitenden Daten und die Kategorien von Empfängerinnen und Empfängern, denen Daten bekanntgegeben werden, informiert.
Die Verantwortliche:
Gemeinsame Einrichtung KVG
Industriestrasse 78
4600 Olten
Die GE KVG ist aushelfender Träger und Verbindungsstelle im Verhältnis zwischen der Schweiz und den EU/EFTA-Staaten. Sie hat u.a. die Aufgabe, Rechnungen von Schweizer Leistungserbringern für medizinische Behandlungen von Personen, die sich vorübergehend oder gewöhnlich in der Schweiz aufhalten, abzuwickeln (internationale Leistungsaushilfe). Namentlich begleicht sie aushilfsweise Rechnungen von CH-Leistungserbringern nach KVG und verrechnet diese einem EU/EFTA-Land weiter. Sie entscheidet zudem über Anträge um Befreiung von der Versicherungspflicht von Rentnern und Rentnerinnen sowie deren Familienangehörigen, die in einem EU/EFTA-Land wohnen und führt die Prämienverbilligung für Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die in einem EU/EFTA-Land wohnen durch. Ebenso übernimmt sie Vollzugsaufgaben von Kantonen. Sie ist jedoch keine Versicherung, die Versicherungsleistungen erbringt und erfüllt einzig die ihr nach Art. 18 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) auferlegten Aufgaben.
Datenschutzbeauftragter:
Der Datenschutzbeauftragte ist für Auskunftsgesuche und datenschutzrechtliche Fragen zuständig. Diesbezügliche Anliegen können direkt an ihn unter folgende Kontaktdaten gerichtet werden:
Gemeinsame Einrichtung KVG
Holger Leverentz
Industriestrasse 78
4600 Olten
Tel. 032 625 30 34
E-Mail: holger.leverentz@kvg.org
Arten der bearbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Vertragsdaten (z.B., Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie).
- Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).
- Besonders schützenswerte Daten wie etwa Daten über die Gesundheit (Art. 5 lit. c Ziff. 1 DSG).
Die GE KVG bearbeitet Personendaten nach Treu und Glauben sowie nach den Grundsätzen der Rechtmässigkeit, Verhältnismässigkeit und Zweckmässigkeit. Im Hinblick auf die verwendeten
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Bearbeitung“ verweisen wir auf die Definitionen in Art. 5 des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG).
Es werden grundsätzlich keine besonders schützenswerte Personendaten bearbeitet, sofern dies nicht zwingend notwendig ist, um Leistungsansprüche der Krankenversicherten zu prüfen, oder um gesetzlichen Pflichten nachzukommen.
Kategorien der von der Verarbeitung betroffenen Personen:
Krankenversicherte, Kunden und Kundinnen, Vertragspartner und Vertragspartnerinnen sowie Nutzer und Nutzerinnen der Webseite und/oder unserer Onlineportale.
Mögliche Empfängerinnen und Empfänger:
Versicherer, Vertragskantone, Vertragspartner und Vertragspartnerinnen sowie andere mit der Durchführung sowie Kontrolle oder Beaufsichtigung des KVG und des Krankenversicherungs-Aufsichtsgesetzes (KVAG).
Zweck der Verarbeitung:
Erbringung der vom Gesetz vorgesehenen Aufgaben sowie die Zurverfügungstellung des Onlineangebotes (Kundenportale, Informationsblätter etc.), dessen Inhalte und Funktionen für die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller wie auch für weitere Ansprechpersonen der GE KVG.
Zuletzt aktualisiert: September 20, 2023